Gerhard Merz wurde einstimmig zum Nachfolger von Dietlind Grabe-Bolz gewählt/ Konzentration aller Kräfte auf die Kommunalwahl 2011

GERHARD MERZ IST NEUER VORSITZENDER DER SPD-STADTVERORDNETENFRAKTION

Einstimmig wählten die Mitglieder den 57jährigen Gießener Landtagsabgeordneten zum Nachfolger von Dietlind Grabe-Bolz, die das Amt aufgrund ihrer Wahl zur Gießener Oberbürgermeisterin niederlegte. Die Amtszeit des neugewählten Vorsitzenden dauert bis zur Kommunalwahl 2011. Gerhard Merz vereint damit erstmals seit vielen Jahren die Ämter des Partei- und Fraktionsvorsitzenden. „Ich habe mich bereit erklärt, diese Aufgabe zusätzlich zu übernehmen, weil wir alle Kräfte bündeln und auf die 2011 anstehende Kommunalwahl hin ausrichten wollen“, erklärte Merz. Dabei setze er auch weiterhin auf die langjährig bewährte reibungslose Zusammenarbeit mit seiner Vorgängerin. „Dietlind Grabe-Bolz und ich haben uns in unseren bisherigen Rollen ausgezeichnet ergänzt, daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Die SPD-Stadtverordnetenfraktion und die Partei werden die Oberbürgermeisterin bei ihrer Politik des Dialogs und der Öffnung jederzeit unterstützen.“

Die SPD sei sich bewusst, dass ihr durch die Wahl von Dietlind Grabe-Bolz zur Oberbürgermeisterin eine höhere unmittelbare Verantwortung für die Gestaltung der Gießener Politik zugewachsen sei. Sie habe aber auch schon in der Vergangenheit immer wieder ihre Bereitschaft gezeigt, in schwierigen Fragen über die Partei- und Fraktionsgrenze hinweg Verantwortung zu tragen. „Wir haben immer der Sache nach entschieden und haben uns nicht von kurzfristigen und kurzsichtigen wahltaktischen Erwägungen leiten lassen. Das wird auch in Zukunft so bleiben. Billigen Populismus überlassen wir anderen.“ Das werde die Fraktion und mit ihr die gesamte Gießener SPD auch in den kommenden Wochen und Monaten unter Beweis stellen, so z.B. bei der Frage, wie angesichts der äußerst schwierigen Finanzsituation der Stadt noch gestaltende Politik möglich gemacht werden könne. „Wir werden uns nicht bequem damit begnügen, die für dieses Desaster verantwortliche Regierungsmehrheit anzuklagen, sondern wir werden uns an den notwendigen Debatten über die politischen Prioritäten engagiert und mit unseren eigenen Vorstellungen beteiligen.“

Merz kündigte an, Gespräche mit den Spitzen aller anderen Fraktionen und Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung führen zu wollen, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit angesichts der schwierigen Lage auszuloten. „Wir setzen auf Dialog, statt auf Konfrontation. Die Koalition wäre gut beraten, auf dieses Angebot einzugehen, sowohl auf das der gewählten Oberbürgermeisterin als auch auf das der Fraktion. Das Interesse der Stadt erfordert Zusammenarbeit, wo immer diese möglich ist. Ein eigenständiges politisches Profil ist dabei nicht nur nicht hinderlich, sondern sogar Voraussetzung. Nur wer weiß, was er selbst will, ist auch zum Kompromiss fähig.“

MIT HERZBLUT FÜR GERECHTIGKEIT UND SOLIDARITÄT!